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Detlef Friedrich

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Detlef Friedrich

Montag, 18 Juni 2018 10:40

Besetzung der dritten Pflegekommission rechtswidrig

Im Mai beschloss das Berliner Verwaltungsgericht, das Auswahlverfahren für die Besetzung der dritten Pflegekommission als rechtswidrig zu erklären. Arbeitgeberverbände von AWO, dem Deutschen Roten Kreuz und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband hatten zuvor geklagt, dass kein Vertreter von ihnen in die Pflegekommission berufen wurde. Grund für die Streitigkeiten der Besetzung sei die Notwendigkeit allgemeinverbindlicher Tarifverträge für die Pflege, so der Vorsitzende der AWO. Gefordert werden Verbesserungen für die Beschäftigten in der Altenpflege. Dies sei nur mit einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrage möglich, heißt es weiter. Vorschläge zu Tarifverträgen, darunter auch den Arbeitsbedingungen sowie der Höhe des Mindestlohns werden von den Pflegekommissionen angefertigt. Eine schriftliche Begründung des Urteils wird in den nächsten Wochen vorliegen.

www.aerzteblatt.de

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